Allgemeine Geschäftsbedingungen fluege.de PLUS
Die nachfolgenden Bedingungen („AGB“) gelten für das Vorteilsprogramm fluege.de PLUS und regeln das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und dem Betreiber des Vorteilsprogramms, der Invia Flights Germany GmbH, Dittrichring 18-20, 04109 Leipzig (im Folgenden: „wir“).
1. Überblick Vorteilsprogramm fluege.de PLUS
1.1 fluege.de PLUS ist ein Vorteilsprogramm, bei dem Sie als fluege.de PLUS Mitglied auf www.fluege.de Ihre Flüge zu einem günstigeren Preis buchen. Ihren Preisvorteil als fluege.de PLUS Mitglied können Sie auf unserer Buchungsseite sehen, auf der neben dem Normalpreis der nur für fluege.de PLUS Mitglieder geltende PLUS-Preis ausgewiesen ist. Buchen sie einen Flug zum PLUS-Preis, gewähren wir Ihnen einen Rabatt in Höhe der Servicegebühr, die wir sonst für unsere Vermittlungstätigkeit erheben. Einzelheiten wie Sie Ihren Flug zum fluege.de PLUS-Preis buchen können, finden Sie unter Ziff. 3 der AGB.
1.2 Nicht nur Sie als fluege.de PLUS Mitglied können die Vorteile von fluege.de PLUS nutzen, sondern auch bis zu acht weitere Personen, die gleichzeitig mit Ihnen reisen, vorausgesetzt die Reiseteilnehmer werden in der Flugbuchung des fluege.de PLUS Mitglieds namentlich benannt.
1.3 Sie haben zudem die Möglichkeit, zeitgleich mit dem Antrag auf Abschluss der fluege.de PLUS Mitgliedschaft eine fluege.de Mastercard GOLD Kreditkarte zu beantragen. Sind die in Ziff. 4.3 genannten Bedingungen erfüllt, ist die fluege.de PLUS Mitgliedschaft für Sie kostenfrei. Sind Sie bereits Inhaber einer fluege.de Mastercard GOLD und sind die in Ziff. 4.2 genannten Bedingungen erfüllt, ist auch für Sie die fluege.de PLUS Mitgliedschaft kostenfrei. Weitere Informationen und mehr Details zur fluege.de Mastercard GOLD und zur kostenfreien fluege.de PLUS Mitgliedschaft erfahren Sie unter Ziff. 4.
2. fluege.de PLUS Mitglied werden
2.1 fluege.de PLUS Mitglied können ausschließlich Verbraucher werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2.2 Die Beschreibung zur fluege.de PLUS Mitgliedschaft auf unserer Webseite ist unverbindlich und stellt kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
2.3 Nach Auswahl der fluege.de PLUS Mitgliedschaft auf unserer Webseite, der Eingabe Ihrer persönlichen Daten und Zahlungsbedingungen und dem Betätigen des Bestellbuttons bzw. telefonisch geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über Ihre Mitgliedschaft im fluege.de PLUS Vorteilsprogramm ab. Ihr Angebot gilt zu dem Zeitpunkt als von uns angenommen, zu dem Sie unsere Bestätigung in Textform (z.B. per E-Mail) erhalten haben („Annahmeerklärung“). Mit dem Zugang der Annahmeerklärung beginnt Ihr Vertrag über die fluege.de PLUS Mitgliedschaft.
2.4 Mit unserer Annahmeerklärung wird für Sie unter www.fluege.de automatisch ein persönliches Kundenkonto angelegt, soweit Sie nicht bereits über ein fluege.de Kundenkonto verfügen. Mit gesonderter E-Mail senden wir Ihnen einen Link, über den Sie Ihr persönliches Passwort zu Ihrem fluege.de Kundenkonto vergeben können. Das fluege.de Kundenkonto ist erforderlich, damit Sie die Vorteile von fluege.de PLUS nutzen und Flüge zum PLUS-Preis buchen können. Daher kann das fluege.de Kundenkonto während der Laufzeit Ihrer fluege.de PLUS Mitgliedschaft nicht gelöscht werden. In Ihrem fluege.de Kundenkonto können Sie zudem die Anzahl der zum PLUS-Preis buchbaren Flüge einsehen. Die Nutzung des fluege.de Kundenkontos unterliegt den gesonderten Nutzungsbedingungen für “Mein fluege.de“.
3. Vorteilsprogramm fluege.de PLUS nutzen
3.1 Auf unserem Buchungsportal fluege.de zeigen wir Ihnen neben dem Normalpreis auch den fluege.de PLUS-Preis an. Um Ihren Flug zum günstigen fluege.de PLUS-Preis buchen zu können, müssen Sie entweder bereits fluege.de PLUS Mitglied sein oder über go.fluege.de/plus vor Buchung des Fluges eine fluege.de PLUS Mitgliedschaft abschließen. Damit Sie die Buchung zum fluege.de PLUS-Preis abschließen können, müssen Sie sich spätestens vor Abschluss der Flugbuchung mit Ihrem fluege.de Kundenkonto anmelden und zudem noch über mindestens einen zum fluege.de PLUS-Preis buchbaren Flug („PLUS-Rabatt“) verfügen. Die Anzahl der zum fluege.de PLUS-Preis buchbaren Flüge ist auf drei Flugbuchungen pro Vertragsjahr begrenzt. In Ihrem fluege.de Kundenkonto können Sie u.a. die Anzahl der eingelösten und noch verfügbaren PLUS-Rabatte und die Laufzeit Ihrer fluege.de PLUS Mitgliedschaft einsehen.
4. Sonderkonditionen in Verbindung mit der fluege.de Mastercard GOLD
4.1 Gleichzeitig mit dem Antrag auf die fluege.de PLUS Mitgliedschaft können Sie bei unserem Partner, der Advanzia Bank S.A., 9 rue Gabriel Lippmann, Parc d´ Activité Syrdall 2 L-5365 Munsbach, Handelsregister R.C. Luxemburg B109476 (im Folgenden „Advanzia Bank“) eine gebührenfreie Kreditkarte, die „fluege.de MasterCard GOLD“, mit internationaler Zahlungsfunktion beantragen. In diesem Fall treten wir als Vermittler der Kreditkarte unseres Partners, der Advanzia Bank, auf. Unsere Pflichten beschränken sich hierbei auf die Vermittlungsleistung. Die ordnungsgemäße Erfüllung der vermittelten Leistung (Kreditkartenvertrag) gehört nicht zu unseren Vertragspflichten. Der Vertrag über die Nutzung der Kreditkarte richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Advanzia Bank und kommt erst zwischen Ihnen und der Advanzia Bank zustande, wenn Sie den von der Advanzia Bank übersandten Kreditkartenvertrag unterzeichnet an die Advanzia Bank zurücksenden und die Kreditkarte von der Advanzia Bank freigeschaltet wird. Die Mitgliedschaft im fluege.de PLUS Vorteilsprogramm ist unabhängig vom Zustandekommen des Kreditkartenvertrages, d.h. kommt der Kreditkartenvertrag mit der Advanzia Bank nicht zustande, bleibt ihr Vertrag über die fluege.de PLUS Mitgliedschaft hiervon unberührt. Ebenso wenig führt eine Kündigung der fluege.de PLUS Mitgliedschaft zur Beendigung des Kreditkartenvertrages mit der Advanzia Bank.
4.2 Sind Sie zum Zeitpunkt des Abschlusses des fluege.de PLUS Vorteilsprogramms bereits Inhaber einer fluege.de Mastercard GOLD, können Sie den Jahrespreis für die Mitgliedschaft im fluege.de PLUS Vorteilsprogramm sparen. Hierzu wählen Sie bitte bei Antragstellung auf go.fluege.de/plus die Option „PLUS Mitgliedschaft mit bestehender fluege.de Mastercard GOLD“ bzw. „Ich besitze bereits eine fluege.de Mastercard GOLD“. Sie werden dann von uns aufgefordert, Ihre Kreditkartendaten anzugeben, damit wir diese Ihrem Kundenkonto zuordnen können. Die eingegebenen Kreditkartendaten werden hierbei nicht für Zahlungen genutzt. Um eine kostenfreie fluege.de PLUS Mitgliedschaft abschließen zu können, prüfen wir mittels der Advanzia Bank die Erfüllung folgender Bedingungen: a) es besteht ein wirksamer Kreditkartenvertrag, b) die Kreditkarte wurde mindestens einmal als Zahlungsmittel eingesetzt und c) der Status der Kreditkarte ist nicht „closed“.
4.3 Sind Sie zum Zeitpunkt der Antragsstellung zum fluege.de PLUS Vorteilsprogramm noch nicht Inhaber einer fluege.de Mastercard GOLD, können Sie auf go.fluege.de/plus die Option: „PLUS Mitgliedschaft und Beantragung fluege.de Mastercard GOLD“ wählen und hierdurch, gleichzeitig mit Ihrem Antrag auf die fluege.de PLUS Mitgliedschaft auch einen Kreditkartenantrag für die fluege.de Mastercard GOLD stellen. Bedingungen für eine kostenfreie PLUS-Mitgliedschaft: Wenn Sie innerhalb von drei Monaten nach Beantragung der fluege.de Mastercard GOLD das Antwortschreiben, welches Sie gemeinsam mit der Kreditkarte von der Advanzia Bank erhalten, an die Advanzia Bank zurücksenden und innerhalb von drei Monaten nach Beantragung der fluege.de Mastercard GOLD die Kreditkarte mindestens einmal als Zahlungsmittel einsetzen, erstatten wir Ihnen den gezahlten Jahresbeitrag für die fluege.de PLUS Mitgliedschaft. Die Erstattung des Mitgliedsbeitrags erfolgt spätestens 14 Tage nach der Aktivierungsmitteilung der Advanzia Bank auf das von Ihnen zur Zahlung des fluege.de PLUS Mitgliedsbetrags verwendete Zahlungsmittel. fluege.de PLUS bleibt zudem so lange für Sie kostenfrei, wie Sie Inhaber einer aktiven fluege.de Mastercard GOLD der Advanzia Bank sind (vgl. Ziff. 4.4 der AGB). Werden die Bedingungen für die Erstattung des Mitgliedsbeitrages erst nach Ablauf der in Satz 2 genannten Frist erfüllt oder wird die fluege.de Mastercard GOLD erst nach Abschluss des Vertrages über die fluege.de PLUS Mitgliedschaft beantragt, Ihrem fluege.de Kundenkonto hinzugefügt und die weiteren Bedingungen für die kostenfreie fluege.de PLUS Mitgliedschaft erfüllt, erfolgt für das laufende Vertragsjahr weder eine vollständige noch eine teilweise Erstattung des Jahresbeitrags für die fluege.de PLUS Mitgliedschaft. Die fluege.de PLUS Mitgliedschaft ist in dem Fall erst ab dem auf die Aktivierung der fluege.de Mastercard GOLD folgenden Vertragsjahr für Sie kostenfrei. Lehnt die Advanzia Bank Ihren Kreditkartenantrag ab, erfolgt keine Rückerstattung des Jahresbeitrags und Ihre fluege.de PLUS Mitgliedschaft bleibt kostenpflichtig.
4.4 Teilt uns die Advanzia Bank mit, dass Ihre fluege.de Mastercard GOLD den Status „Closed“ hat, ist Ihre fluege.de Mastercard GOLD nicht mehr aktiv. Über die Statusmitteilung der Advanzia Bank werden wir Sie unverzüglich in Textform informieren. Für die Dauer, in der sich Ihre fluege.de Mastercard GOLD im Status „closed“ befindet, können Sie keine Flüge zum fluege.de PLUS Preis buchen. Ist der Status Ihrer fluege.de Mastercard GOLD nach Ablauf von vier Wochen ab unserer Mitteilung an Sie weiterhin „closed“, haben wir das Recht, die kostenfreie fluege.de PLUS Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Ein außerordentliches Kündigungsrecht steht uns auch zu, wenn Sie zu einem anderen Partnerunternehmen (sog. Co-Branding) als fluege.de für Ihre Kreditkarte bei der Advanzia Bank wechseln.
4.5 Zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten (u.a. Erfüllung der Bedingungen für eine kostenfreie fluege.de PLUS Mitgliedschaft) sind wir zum Empfang und zur Nutzung folgender, von der Advanzia Bank an uns bereitgestellten, Informationen berechtigt:
a) Status Ihres Kreditkartenantrags und Angaben über fehlende, für den Abschluss des Kreditkartenvertrages notwendige Unterlagen und Nachweise und sonstige Informationen, die der erfolgreichen Beratung und Vermittlung der Kreditkarte dienen,
b) Umstand und Zeitpunkt des Abschlusses, der Sperrung, der Kündigung und dem Beendigungszeitpunkt des Kreditkartenvertrages und
c) Zeitpunkt des erstmaligen Einsatzes der Kreditkarte als Zahlungsmittel
5. Preis, Fälligkeit und Zahlung des fluege.de PLUS Mitgliedsbeitrages
5.1 Der Mitgliedsbeitrag für die fluege.de PLUS Mitgliedschaft ist ein Jahresbeitrag und enthält die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Mitgliedsbeitrag ist im Voraus mit Zugang unserer Annahmeerklärung (Vertragsschluss) und im Falle der automatischen Verlängerung sofort mit Zugang der Rechnung, im Falle der Lastschrift nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zu Zahlung fällig und zahlbar. Vorabinformation ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung) von uns an Sie, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Im Falle der automatischen Verlängerung Ihrer PLUS Mitgliedschaft stehen Ihnen die Vorteile der PLUS Mitgliedschaft mit erfolgreichem Einzug des Mitgliedsbeitrags zur Verfügung. Im Falle der Kreditkartenzahlung oder der Zahlung per Lastschriftverfahren, erteilen Sie uns die Ermächtigung bzw. im Falle der SEPA-Lastschrift das Mandat, den geschuldeten Preis über Ihre Kreditkarte oder per Lastschrift im SEPA-Verfahren einzuziehen. Im Falle der automatischen Verlängerung verwenden wir für die Zahlung des Mitgliedsbeitrages das bei Antragstellung von Ihnen angegebene Zahlungsmittel, es sei denn Sie haben während der Vertragslaufzeit ein anderes Zahlungsmittel in Ihrem fluege.de Kundenkonto hinterlegt oder es wurde mit Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Sollte während der Laufzeit Ihrer fluege.de PLUS Mitgliedschaft die in Ihrem Kundenkonto hinterlegte Kreditkarte ablaufen, werden wir Sie hierüber informieren und Sie bitten eine gültige Kreditkarte in Ihrem Kundenkonto zu hinterlegen.
5.2 Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer (SEPA-) Lastschrift / Kreditkartenzahlung, insbesondere auch nach Widerspruch, ermächtigen und beauftragen Sie Ihre Bank / Ihr kreditkartenausgebendes Institut unwiderruflich, uns oder einem von uns beauftragten Dienstleistungsunternehmen Ihre aktuelle Anschrift unverzüglich mitzuteilen. Alle entstehenden Gebühren (Rücklastschriftgebühren und Adressauskunft) im Zusammenhang mit nicht eingelösten Zahlungen haben Sie uns zu erstatten. Dies gilt nicht, soweit Sie an der Nichteinlösung kein Verschulden trifft.
5.3 Sollte der Zahlungseinzug von dem von Ihnen bei der Antragstellung angegebenen oder in Ihrem fluege.de Kundenkonto hinterlegten Zahlungsmittel scheitern, kann der fällige Mitgliedsbeitrag nur per Überweisung gezahlt werden.
5.4 Befinden Sie sich mit der Zahlung des fluege.de PLUS Mitgliedsbeitrags für das erste Vertragsjahr trotz Mahnung und Nachfristsetzung in Verzug, sind wir zum Rücktritt vom fluege.de PLUS Vertrag berechtigt. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn Sie die Nichtzahlung nicht zu vertreten haben. Sollten Sie bis zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung Flüge zum PLUS-Preis gebucht haben, sind Sie verpflichtet, uns den Ihnen gewährten Rabatt (Differenz aus Normalpreis und PLUS-Preis) zu erstatten.
6. Möglichkeit zur Preisanpassung von fluege.de PLUS
6.1 Wir können den mit Ihnen vereinbarten Mitgliedsbetrag für das fluege.de PLUS Vorteilsprogramm auf Grundlage der nachfolgenden Regelungen nach billigem Ermessen auf Basis von § 315 Bürgerliches Gesetzbuch an die Entwicklung der auf das fluege.de PLUS Vorteilsprogramm entfallenden Gesamtkosten anpassen. Die auf das fluege.de PLUS Vorteilsprogramm entfallenden Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen („Kostenelemente“): Entgelte für technische Bereitstellung des fluege.de PLUS Vorteilsprogramms, Kosten für die Kundenverwaltung (Call-Center, IT-Systeme Rechnungstellung und Bezahlung), Personal- und Dienstleistungskosten sowie allgemeine Verwaltungs- und andere Gemeinkosten (z.B. Miete, Energie, Marketing, Zinsen) sowie hoheitlich auferlegte Gebühren, Beiträge, Steuern und Abgaben. Bei der Berechnung der Gesamtkosten berücksichtigen wir etwaige Kostensenkungen bei den jeweiligen Kostenelementen. Eine Preisanpassung erfolgt höchstens um den Betrag, um den sich die Gesamtkosten ändern und höchstens einmal innerhalb eines Kalenderjahres mit Wirkung zu Beginn der verlängerten Laufzeit des Vertrages. Über eine Preisanpassung werden wir Sie mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform informieren. Weitere vertragliche und gesetzliche Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt.
6.2 Beträgt eine Preiserhöhung mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden fluege.de PLUS Mitgliedsbetrags, sind Sie berechtigt, das fluege.de PLUS Vorteilsprogramm ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung in Textform zu kündigen. Hierauf werden wir Sie in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. Kündigen Sie nicht oder nicht fristgemäß, wird das fluege.de PLUS Vorteilsprogramm zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt mit dem neuen Mitgliedsbeitrag fortgesetzt.
6.3 Unabhängig von den vorstehenden Regelungen in Ziff. 6.1 und 6.2 sind wir für den Fall einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechtigt und für den Fall einer Senkung verpflichtet, den fluege.de PLUS Mitgliedsbeitrag zum Zeitpunkt der jeweiligen Änderung entsprechend anzupassen.
7. Laufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung
7.1 Ihr Vertrag über die fluege.de PLUS Mitgliedschaft hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr. Ihre fluege.de PLUS Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn Sie nicht einen Monat vor Laufzeitende gekündigt wird. Wir werden Sie rechtzeitig, spätestens 6 Wochen vor Ablauf des jeweiligen Vertragsjahres, an die automatische Verlängerung Ihrer fluege.de PLUS Mitgliedschaft um ein weiteres Jahr, sowie die Fälligkeit des Mitgliedsbeitrags, erinnern. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7.2 Eine Kündigung der fluege.de PLUS Mitgliedschaft können Sie schriftlich (Invia Flights Germany, Dittrichring 18-20, 04105 Leipzig, Deutschland), per E-Mail [plus@fluege.de] oder über den in Ihrem fluege.de Kundenkonto vorhandenen Kündigungsbutton erklären.
7.3 Kündigen wir die fluege.de PLUS Mitgliedschaft nach entsprechender Abmahnung im Fall von Leistungspflichtverletzungen (z.B. betrügerische oder missbräuchliche Nutzung von fluege.de PLUS) oder Fristsetzung zur Nacherfüllung im Fall des Zahlungsverzugs oder aus anderen Gründen außerordentlich, sind Sie zur Zahlung eines pauschalisierten Schadenersatzes statt der Leistung in Höhe des im Zeitpunkt der Kündigung geltenden fluege.de PLUS Mitgliedsbeitrags für die vertragliche Restlaufzeit abzüglich einer fünfprozentigen Abzinsung verpflichtet. Ihnen und uns bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass ein höherer, niedrigerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.
8. Haftung
8.1 Wir haften lediglich für Pflichtverletzungen im Rahmen des Vorteilsprogramms. Für die ordnungsgemäße Funktionsweise der fluege.de Mastercard GOLD Kreditkarte als Zahlungsmittel haftet allein die Advanzia Bank.
8.2 Unsere Haftung auf Schadensersatz aus dem fluege.de PLUS Vorteilsprogramm ist ausgeschlossen, soweit der Schaden auf leichter Fahrlässigkeit beruht. Dies gilt nicht:
a) sofern der Schaden durch einen technischen Fehler in unserem Buchungssystem entsteht, es sei denn wir haben den Fehler nicht zu vertreten
b) sofern der Schaden während des Buchungsvorgangs durch uns verursacht wurde, es sei denn, der Fehler wurde durch Sie verschuldet oder ist aufgrund von unvermeidbaren, außergewöhnlichen Umständen entstanden,
c) wenn eine Pflicht verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und/oder auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf und/oder für das Erreichen des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist bzw. deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (sogenannte Kardinalpflicht).
8.3 Soweit wir dem Grunde nach haften, wird der Schadenersatzanspruch auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden (Differenz Normalpreis zum fluege.de PLUS-Preis) begrenzt.
8.4 Die obigen Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter sowie bei gesetzlich vorgesehener verschuldensunabhängiger Haftung oder bei übernommenen Garantien.
9. Änderung der AGB
9.1 Wir können unsere AGB ändern, soweit dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren, wir diese nicht veranlasst haben oder beeinflussen können und die im Falle der fehlenden Berücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertrages nicht unerheblich stören würden vorausgesetzt die wesentlichen Regelungen des Vertrags (Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistung, Vertragslaufzeit und Kündigungsregeln) werden hierdurch nicht geändert.
9.2 Die AGB können auch angepasst werden, soweit damit nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken geschlossen werden, die nicht unerhebliche Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages verursachen. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen dieser AGB ändert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt werden oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB führt.
9.3 Änderungen der AGB werden wir Ihnen mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten in Textform mitteilen. Ihnen steht bei Änderungen, die nicht ausschließlich zu Ihren Gunsten sind, das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen in Textform zu kündigen. Hierauf werden wir Sie in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen.
10. Anwendbares Recht
Alle Ansprüche aus dem mit uns bestehenden Vertrag unterliegen deutschem Recht. Dies gilt nicht, soweit diese Rechtswahl dazu führen würde, dass einem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm durch die Rechtsvorschriften des Staates gewährt wird, in denen der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat und von denen nach Art. 6 der Verordnung des Europäischen Parlaments über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.
11. Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform / Streitbeilegung in Verbrauchersachen
Nach der EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten sollen ab dem 9. Januar 2016 Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern im Zusammenhang von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen über eine Online-Plattform beigelegt werden können. Diese Plattform wird durch die Europäische Kommission eingerichtet und über das Portal „Ihr Europa“ (http://ec.europa.eu/consumers/odr) zugänglich gemacht.
Wir weisen gem. § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen.
Stand: 21.09.2023